Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Diese Richtlinie soll die Verkehrspolitik und das Fahrerlaubnisrecht harmonisieren und regelt sowohl die Führerscheinklassen als auch die Voraussetzungen für deren Erteilung und Entziehung. Hintergrund ist, eine gewisse Vereinheitlichung europaweit zu erreichen, da es sonst unübersichtlich viele Führerscheine/-regelungen geben würde. (...)

(...) Dieser Zustand ist für die über 400 Scharfenbergerinnen und Scharfenberger nicht optimal. Das gleiche Problem äußert sich ebenso beim Strandbad Tegel, welches wegen der Lage im Wald, unmittelbar auf eine gute ÖPNV-Anbindung angewiesen ist. (...)

(...) Ich persönlich habe den Weiterbau der A100 immer abgelehnt und halte das nach wie vor für einen Fehler. Nun wird allerdings bereits die Verlängerung bis an die Spree gebaut. (...)

(...) Die CDU in Berlin tritt auch für den Ausbau von Radwegen und -verkehrsstreifen ein. Dieses haben wir in unserem Wahlprogramm zu stehen, bspw. (...)