Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Lars Rohwer
Antwort von Lars Rohwer
CDU • 13.09.2023

Als im Sommer die Diskussion in den Medien vermehrt aufkam, habe ich mich auf meiner Homepage deshalb ausführlich dazu geäußert.

Portrait von Martin Plum
Antwort von Martin Plum
CDU • 06.10.2023

Ein Parteiverbotsverfahren muss kontinuierlich und sorgfältig geprüft werden. Daneben bleibt die politische Auseinandersetzung mit der AfD entscheidend.

Portrait von Martin Modschiedler
Antwort von Martin Modschiedler
CDU • 21.09.2023

Ein Verbotsverfahren sehe ich insgesamt eher kritisch

Portrait von Christian Hartmann
Antwort von Christian Hartmann
CDU • 12.09.2023

Der richtige Weg kann nur sein, sich ernsthaft mit den drängenden Fragen unserer Zeit auseinanderzusetzen und im demokratischen Prozess Angebote für die Menschen zu machen

Profilfoto von Nyke Slawik
Antwort von Nyke Slawik
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.03.2024

Die AfD ist offen rechtsextrem. Ich sehe viele Voraussetzungen für ein Verbot erfüllt und bin für die Einleitung eines Verbotsverfahrens.