Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Wiener
Antwort von Klaus Wiener
CDU • 21.02.2024

Wir setzen uns sachlich und fachlich mit der AfD auseinander und konfrontieren sie im Parlament mit ihren Aussagen. Der Schutz der freiheitlich demokratischen Grundordnung ist unser Ziel und zugleich Aufgabe des Wählers.

Portrait von René Springer
Antwort von René Springer
AfD • 07.03.2024

Der Remigrationsbegriff ist schon längere Zeit in der AfD geläufig und in keiner Weise ein Geheimnis.

Portrait von Metin Hakverdi
Antwort von Metin Hakverdi
SPD • 02.02.2024

Ich möchte betonen, dass in einem Rechtsstaat wie Deutschland Maßnahmen wie Abschiebungen immer auf individuellen Entscheidungen basieren müssen, die sich an geltendem Recht orientieren.