Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Im EU-Parlament wurde nicht über den sogenannten WHO Vertrag abgestimmt.

Der Grenzwert von 3,5 Nanogramm Tetrahydrocannabinol je Milliliter Blutserum wurde von einer Expertenkommission mit Fachleuten aus den Bereichen Medizin, Recht, Verkehr und der Polizei erarbeitet und vorgeschlagen. Sollten Sie diesbezüglich Anregungen oder Kritik haben, empfehle ich Ihnen, sich an das zuständige Bundesministerium zu wenden.

Die EVP wird sich weiter für die Unterstützung der Betroffenen stark machen und sich für die europäische Vernetzung und Förderung von Forschung im Gesundheitsbereich sowie für die Erkrankung ME/CFS einsetzen.

Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am 16. Mai nachmittags eine Abstimmung zu einem kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten.