Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stephanie A. • 07.09.2010
Antwort von Eva Högl SPD • 19.01.2011 (...) Diese wird derzeit beraten und wird voraussichtlich noch im Januar 2011 in das Abgeordnetenhaus eingebracht. Der Entwurf sieht unter anderem einen Mindestabstand zwischen einzelnen Spielhallen und eingeschränkte Öffnungszeiten vor. Außerdem soll das Personal verpflichtet werden, an Schulungen teilzunehmen, um Süchtige frühzeitig zu erkennen. (...)
Frage von Friedrich S. • 31.08.2010
Antwort ausstehend von Wolfgang Drexler SPD Frage von Margarete A. • 28.08.2010
Antwort ausstehend von Wolfgang Drexler SPD Frage von Edgar O. • 27.08.2010
Antwort ausstehend von Frank Mentrup SPD Frage von Reinhard L. • 27.08.2010
Antwort ausstehend von Stefan Mappus CDU Frage von Markus D. • 25.08.2010
Antwort von Brigitte Lösch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.09.2010 (...) Leider gibt es keine rechtlichen Möglichkeiten mehr, das Projekt S 21 gegen den Willen der Partner zu stoppen. Das Einzige, was noch möglich ist, wäre eine einvernehmliche Beendigung zwischen den Vertragspartnern. (...)