Frage an Claus Schmiedel von Lothar S. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Lieber Claus Schmiedel,
gestern -07.10.10- habe ich mit großer Freude Ihre Rede auf der pro S-21 Demo gehört. Das hat gut getan, denn ich hatte schon befürchtet, dass die SPD eine Kehrtwende vollziehen will, um bei der Landtagswahl im kommenden März Simmen bei den Projektgegenern Stimmen zu fangen. Aber warum einen Volksentscheid fordern, wenn Sie, wie gestern rüberkam, doch fest davon überzeugt zu sein scheinen, dass dieser hundertprozentig gewonnen werde. Ich wäre mir da nicht so sicher.
Nach Aufassung der Landesregierung, gestützt durch zwei Gutachter, ist ein Volksentscheid verfassungsrechtlich nicht zulässig. Zuvor müsste eine Verfassungsänderung im Landtag die dafür notwendinge Mehrheit bekommen. Das ist doch mehr als unwahrscheinlich. S-21 hat über all die Jahre breite Zustimmung in allen Parlamenten erfahren. Warum also noch ein Volksentscheid?
Mit besten Wünschen
und netten Grüßen aus dem Remstal
Lothar Sohns
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