Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Axel Schäfer
Antwort 18.06.2021 von Axel Schäfer SPD

(...) Trotz stetig sinkender Inzidenzen bedarf es auch in den nächsten Monaten Regelungen beispielsweise zum Impfen, zum Testen und zur Einreise. (...)

Portrait von Bernd Westphal
Antwort 18.06.2021 von Bernd Westphal SPD

(...) Der Antrag war hier nicht weitgehend genug. Meine Begründung für die Ablehnung habe ich schriftlich in einer Persönlichen Erklärung dargelegt. (...)

Portrait von Hans-Jürgen Goßner
Antwort 05.06.2021 von Hans-Jürgen Goßner AfD

(...) Letztlich ist ein Mandatsträger in seiner Entscheidung frei und keiner wie auch immer gearteten Weisung verpflichtet (...)

Portrait von Helge Lindh
Antwort 02.06.2021 von Helge Lindh SPD

(...) Die Forderung meiner Fraktion nach einer Offenlegung ab dem ersten Euro teile ich uneingeschränkt. Wir hätten uns weitergehende Regelungen gewünscht. Abgeordnete sind den Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet, nicht ihren Nebentätigkeiten. (...)