(...) Die Bürgerinnen und Bürger müssen in ihren Themen und in der Auseinandersetzung ernst genommen. Daher treten wir als ÖDP stark dafür ein, die direkte Demokratie umzusetzen. So hat z.B. in Baden-Württemberg im vergangen Jahr die ÖDP versucht einen Volksantrag gegen CETA zu initiieren. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.09.2017 von Michael Kefer ÖDP
Antwort 11.09.2017 von Birgit Kömpel SPD
(...) Volksabstimmungen. Wie gefährlich Volksabstimmungen sein können, hat die Situation in Großbritannien gezeigt. Hier wurde kurzfristig mit Stimmungsmache und eindeutigen Lügen den Menschen Angst gemacht und die Folgen der Volksabstimmung sind leider langfristig (Brexit) und die junge Generation muss darunter leiden. (...)
Antwort 08.08.2017 von Michael Brand CDU
(...) Bundesweiten Volksabstimmungen stehe ich skeptisch gegenüber. Drei wesentliche Gründe: Viele Entscheidungen im Bund lassen sich nicht auf ein schlichtes Ja und Nein reduzieren. (...)

Antwort ausstehend von Sibylle von Brunn FDP
Antwort ausstehend von Walter M. Rammler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Antwort ausstehend von Gunnar Witzmann AfD