Michael Kefer
ÖDP

Frage an Michael Kefer von Sevrqevpu Jbyore bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

05. August 2017 - 14:08

Wollen sie sich für die Einführung des Bürgerentscheids auf Bundesebene einsetzen?

Frage von Sevrqevpu Jbyore
Antwort von Michael Kefer
07. September 2017 - 18:54
Zeit bis zur Antwort: 1 Monat

Sehr geehrter Herr Wolber,

die Menschen interessieren sich umso mehr für Politik, wenn sie daran beteiligt und ernst genommen werden. Die Bürgerinnen und Bürger müssen in ihren Themen und in der Auseinandersetzung ernst genommen. Daher treten wir als ÖDP stark dafür ein, die direkte Demokratie umzusetzen. So hat z.B. in Baden-Württemberg im vergangen Jahr die ÖDP versucht einen Volksantrag gegen CETA zu initiieren. In München hat die ÖDP es geschafft, dass am 05.November über den Ausstieg aus der Münchner Steinkohle ein Bürgerentscheid stattfindet.

Direkte Demokratie heißt für uns, dass die Instrumentarien, Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid umgesetzt werden. Nur so können die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger ernst genommen werden.

Herzliche Grüße

Michael Kefer