Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gerd Müller
Antwort von Gerd Müller
CSU
• 08.08.2017

(...) Ich bitte um Ihr Verständnis, dass mir der direkte Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern ohne Umwege über Dritte besonders wichtig ist. Deshalb beantworte ich Anfragen, die mich über www.abgeordnetenwatch.de erreichen, mit diesem Standardtext. (...)

Antwort von Andreas Beier
UNABHÄNGIGE
• 06.08.2017

(...) seit 1998 arbeite ich für die Einführung bundesweiter Volksentscheide, dass alle wahlberechtigten Deutschen alle 3 bis 4 Jahre zu gesellschaftlichen oder politischen Veränderungen mitbestimmen dürfen. Von den etablierten Parteien wird dies mit banalen Argumenten verhindert (es ist rechtlich nicht zulässig; die Populisten würden dann die Todesstrafe einführen; das Volk sei zu dumm dafür, um entscheiden zu können, usw.). (...)

Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort von Sebastian Hartmann
SPD
• 14.08.2017

(...) Das Wichtigste vorab: Da ich keiner beruflichen Nebentätigkeit neben meinem Mandat jenseits eines ehrenamtlichen Engagements nachgehe, bestehen keinerlei Interessenkonflikte. (...)

Portrait von Franz H. Berger
Antwort von Franz H. Berger
SPD
• 16.08.2017

(...) 6. Bezieherinnen und Beziehern von Leistungen der Eingliederungshilfe wird es nun möglich sein, deutlich mehr vom eigenen Einkommen zu behalten und zu sparen. Ehegatten und Lebenspartner*innen werden zukünftig weder mit ihrem Einkommen noch mit ihrem Vermögen herangezogen. (...)

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