Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nina H. • 05.08.2025
Welche konkreten Konzepte und Maßnahmen schlagen Sie vor, um der steigenden Altersarmut – zuletzt 742.410 Menschen mit Grundsicherung im Alter (März 2025) – effektiv entgegenzuwirken?
Portrait von Anne König
Antwort 07.07.2026 von Anne König CDU

Wenn mehr als 740.000 Menschen über 65 auf Grundsicherung angewiesen sind, dann ist das für jeden einzelnen Betroffenen bitter und für uns als Gesetzgeber ein klarer Handlungsauftrag.

Frage von Klaus E. • 05.08.2025
Dafür will sie unter anderem dafür sorgen, dass Behörden und öffentliche Betriebe "künftig nur noch Fahrzeuge aus ba-wü Produktion" kaufen. Damit wollen Sie ernsthaft die Autoindustrie retten?
Portrait von Markus Frohnmaier
Antwort ausstehend von Markus Frohnmaier AfD
Frage von Ingo W. • 05.08.2025
Korruption in der Ukraine, Wie gehen sie damit um ?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.08.2025 von Thorsten Frei CDU

Die Bundesregierung arbeitet vor Ort meist mit internationalen Organisationen (z. B. UN, EU, Weltbank), etablierten Nichtregierungsorganisationen oder staatlichen Partnern zusammen, die strengen Kontroll- und Berichtspflichten unterliegen.

Frage von Margarete P. • 05.08.2025
Wie stehen Sie zur Forderung Ihres Koaltionspartners (Söder, CSU) das Bürgergeld für alle Ukrainer zu streichen?
Jens Peick
Antwort 02.09.2025 von Jens Peick SPD

Die Forderung von Herrn Söder lehne ich klar ab, denn sie zeugt von fehlender Sachkenntnis.

Frage von Mike B. • 05.08.2025
Das VWG Koblenz und OVWG RLP hat bereits vor Jahren festgestellt, dass die Beamten in RLP keine Amtsangemessene Besoldung erhalten. Können Sie mitteilen wann mit einer Änderung zu rechnen ist?
Portrait von Daniela Schmitt
Antwort 15.08.2025 von Daniela Schmitt FDP

Ich darf Ihnen jedoch mitteilen, dass es mittlerweile deutliche Besoldungserhöhungen in Rheinland-Pfalz gegeben hat.