Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Hierzu gehört es, unsere Lebensgrundlagen zu erhalten und so auszurichten, dass dem Artensterben Einhalt geboten wird. Dies können Sie auch anhand des erfolgreichsten Volksbegehrens in Bayern "Rettet die Bienen- Stopp dem Artensterben" erkennen. (...)

(...) Der Begriff drückt eine Haltung aus, dennoch handelt es sich hierbei um einen professionellen und zertifizierten Pflegedienst. Die Arbeitsweise die dahinter steht heißt "Menschlichkeit vor Bürokratie". Das niederländische Pflegeleistungs- und Abrechnungssytem scheint genau so zerfasert und wenig effektiv zu sein wie das aktuelle Deutsche. (...)

(...) Leider hat das Europäische Parlament keinerlei Mitsprache beim Thema Renten. Das wird weiterhin alles im Deutschen Bundestag entschieden. (...)

(...) Im GKV-Modernisierungsgesetz (GMG) wurde 2004 festgelegt, dass auf Versorgungsbezüge und Betriebsrenten, die im Rahmen einer Direktversicherung abgewickelt werden, der allgemeine Beitragssatz in den einzelnen Sozialversicherungszweigen entrichtet werden muss. Ziel der Regelung war es, die Rentner stärker an der Finanzierung ihrer Leistungsausgaben zu beteiligen. (...)

(...) Aus meiner Sicht wären die Einführung von Pflichtbeiträgen hier nicht der richtige Weg. Ein komplettes Umstellen der vorhandenen verschiedenen Systeme wäre für den Staat im Bezug auf seine Beamten und für die Freiberufler und Selbständigen so nicht leistbar und brächte wenn überhaupt nur eine kurzfristige Entlastung. (...)