Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Siegfried Kühn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.08.2014

(...) Alle fossilen Energieträger sollen so bald als möglich durch regenerative Energien ersetzt werden. Leider hat die derzeitige Regierung in Berlin die Energiewende fast auf 0 gedrosselt, der Schub, den die erneuerbaren Energien hatten, ist weg. Es war auch mal die Rede, dass ein verstärktes Augenmerk auf Energieeffizienz gelegt werden sollte. (...)

Frage von Martin P. • 01.07.2014
Portrait von Terry Reintke
Antwort von Terry Reintke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.07.2014

(...) Das Problem der Feinstaubbelastung ist vor allem dadurch bekannter geworden, dass der heutige Grüne Bundestagsabgeordnete Dieter Janecek seine Stadt München verklagt hat, die Werte einzuhalten: Er hat sowohl in erster als auch in zweiter Instanz Recht bekommen, was jedoch bedeutet, dass die Kommune, sollte sie die Grenzwerte nicht einhalten, verklagt werden müsste – das wäre in Ihrem Fall das Land Berlin. Allerdings ist der Senat bislang immer noch der Meinung, mit der Umweltzone bereits genug zu tun. (...)

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