(...) Sie fragen mich, ob unsere hohen Umweltstandards und Gesetzte zum Umweltschutz mit dem geplanten Nachhaltigkeitskapitel in TTIP vereinbar sind. (...) In dem EU-Textvorschlag zum Nachhaltigkeitskapitel geht es grundsätzlich darum, die Handels- und Umweltpolitik besser zu integrieren und sich so verstärkt für den Umweltschutz einzusetzen. (...)
(...) Ihrer Meinung nach sollte man beim Stichwort “Fracking” unterscheiden. Es gibt die unterschiedlichsten Sachbezüge / Rohstoffe, die hier eine Rolle spielen. (...)
(...) zunächst möchte ich darauf hinweisen, dass ich als Abgeordneter des Sächsischen Landtages an einer Entscheidung über das Fracking nicht beteiligt bin. Die Zuständigkeit liegt beim Deutschen Bundestag. (...)
(...) Ob es Erhebungen über den Müll gibt?- Bestimmt eine Frage für den Umweltsenator, den Sie hier auf abgeordnetenwatch.de fragen können. Ich selbst werde diese und weitere Fragen zum Thema Plastikmüll in der Weser mit in die CDU-Fraktion nehmen und dann in der nächsten Wahlperiode in die Gremienarbeit einfließen lassen. (...)
(...) Die schwedische Linkspartei ist nicht Regierungspartei in Schweden. Allerdings hat sie sich nach meinen Informationen gegen einen Ausstieg von Vattenfall aus der Braunkohle in der Lausitz ausgesprochen, auch weil sie der Auffassung ist, dass sich Vattenfall nicht der Verantwortung entziehen sollte und den Ausstieg aus der Braunkohle bis 2030 gemeinsam mit der Region realisieren sollte. Der mittelfristige Ausstieg aus der Braunkohle ist auch das erklärte Ziel der LINKEN in Brandenburg. (...)