Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Lechte
Antwort 19.09.2019 von Ulrich Lechte FDP

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich habe keine Flugscham und es gibt, um nach Paraguay zu gelangen, keine sinnvolle Alternative zum Fliegen. Ich verspreche Ihnen aber, dass wir uns politisch dafür einsetzen, Rahmenbedingungen zu schaffen, die das Fliegen durch technologischen Fortschritt klimafreundlicher werden lassen, zum Beispiel durch synthetische Kraftstoffe. (...)

Portrait von Antje Tillmann
Antwort 25.09.2019 von Antje Tillmann CDU

(...) ich habe Ihnen bereits zwei Mal Anfang August und Mitte September auf dieser Plattform ausführlich geantwortet und Ihnen erläutern wie wir uns aktuell gegen Gewalt gegen Frauen und Mädchen einsetzen und wie dies im Haushalt finanziell unterlegt ist. Niemandem ist geholfen, wenn wir ein halbfertiges Aktionsprogramm auf den Weg bringen und nicht alle benötigten Akteure mit ins Boot holen. Sowohl die Entwicklung des Aktionsprogramms als auch die Arbeit des runden Tisches benötigen Zeit. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 06.11.2019 von Hubertus Heil SPD

(...) Sollte aus Ihrer Sicht die Entscheidung eines Sozialhilfeträgers der Nachprüfung im Verwaltungswege und vor den Sozialgerichten bedürfen, steht Ihnen der Rechtsweg offen. Die Betroffenen und deren Bevollmächtigte können bei Bescheiden von den gegebenen Rechtsbehelfen (Widerspruch, Klage) Gebrauch machen, wenn sie der Meinung sind, dass die hier dargestellten Rechtsgrundlagen falsch angewendet oder eine Berechnung falsch durchgeführt wurde, und sich damit eine Überprüfung dieser Entscheidung sichern. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort 13.09.2019 von Ralph Brinkhaus CDU

(...) Wir haben uns das Zwischenziel von 1,5 Prozent für 2024 gesetzt. Das wollen wir auch erreichen. (...)