Antwort 17.10.2022 von Anja Butschkau SPD
Angesichts dieser Proteste und der Reaktionen des Regimes auf diese, muss sich auch die Bundesregierung die Frage stellen, wie sie mit dieser Situation umgeht.
Angesichts dieser Proteste und der Reaktionen des Regimes auf diese, muss sich auch die Bundesregierung die Frage stellen, wie sie mit dieser Situation umgeht.
Wir verurteilen die Menschenrechtsverletzungen, die brutale Staatsgewalt und die willkürlichen Inhaftierungen auf das Schärfste
Nach meinen Recherchen weist die von Ihnen genannte SoftQloud GmbH die Mitwirkung an Zensur in einer eigenen Stellungnahme zurück und verweist darauf, den gemeinsamen Dienstleistungsvertrag mit ArvanCloud bereits am 30.09.2022 gekündigt zu haben; ArvanCloud bestätigt die Beendigung der Zusammenarbeit bis zum 31.12.2022.