Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort von Klaus Holetschek
CSU
• 12.09.2022

Nach der Coronavirus-Testverordnung (TestV) des Bundes, in welcher die Ansprüche auf (kostenfreie) Testungen auf das Coronavirus SARS-CoV-2 geregelt sind, gibt es ganz grundsätzlich verschiedene Anbieter von Testungen.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 02.08.2022

die Gesetze sind eindeutig, die entsprechende Strafverfolgung obliegt aber nicht der Politik. Sollten Sie Anlass sehen, etwas zur Anzeige bringen zu müssen, kann ich Sie nur bitten, sich an die zuständigen Behörden zu wenden.

Petra Budke Portrait
Antwort von Petra Budke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.08.2022

Die Bundesregierung hat bereits klargestellt, dass es Schulschließungen im Herbst nicht wieder geben soll. Darüber bin ich sehr froh. Nach den Erfahrungen der vergangenen Jahre sind die Schulen auf den Umgang mit dem Coronavirus wesentlich besser vorbereitet als bisher.

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