Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Kellner
Antwort 18.02.2025 von Michael Kellner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Menschen fliehen vor Krieg und Gewalt und wir können und sollten sie nicht in ein barbarisches Regime wie die Taliban zurückschicken.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 28.01.2025 von Stephan Brandner AfD

Menschen ohne Aufenthaltstitel, die sich also illegal im Land aufhalten, haben sich bereits etwas zu Schulden kommen lassen: sie befinden sich illegal im Land.

Portrait von Dunja Kreiser
Antwort 17.01.2025 von Dunja Kreiser SPD

Rückführungen müssen human erfolgen. Bei Straftätern setzen wir rasche und konsequente Abschiebungen, wenn eine freiwillige Ausreise verweigert wird.

Frage von Burhan K. • 13.01.2025
Wen genau sieht die AFD vor abzuschieben?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.01.2025 von Stephan Brandner AfD

Wir möchten Menschen abschieben, die sich illegal in Deutschland aufhalten und/oder straffällig sind. Ihre zweite Frage ist etwas unklar. Die Regelung für Menschen mit deutschen Kindern unterscheidet sich stark von jener für Asylsuchende.

Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Frage von Detlev B. • 13.01.2025
Welche Menschen sollen denn remigriert werden?
Portrait von Thomas Ehrhorn
Antwort 13.01.2025 von Thomas Ehrhorn AfD

Die rechts- und verfassungskonforme inhaltliche Ausgestaltung dessen im Einzelnen muss dann im Rahnen entsprechenden Verwaltungshandelns bzw.  evtl. eines ergänzenden Gesetzes erfolgen.