Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
UvZ
Antwort 13.02.2025 von Ulrich von Zons AfD

Bürgerräte sind nicht demokratisch legitimiert, könnten das Parlament schwächen und für politische Zwecke instrumentalisiert werden.

Portrait von Vincent Lohmann
Antwort 09.02.2025 von Vincent Lohmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine solche Maßnahme käme einer Form der Zwangsarbeit gleich – und jede Art von Zwangsarbeit ist mit einer freiheitlichen und sozialen Gesellschaft unvereinbar.

Katrin Uhlig
Antwort 19.02.2025 von Katrin Uhlig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Man sollte aus unserer Sicht über eine Deckelung nachdenken

Antwort 09.02.2025 von Harald Orthey CDU

ist nun verfügbar

Portrait von Charlotte Neuhäuser
Antwort 22.02.2025 von Charlotte Neuhäuser Die Linke

Als Abschluss auf Ihre Frage würde ich Ihnen gerne ein Gregor Gysi Zitat, in etwas abgewandelter Form, mitgeben: „Geht es Ihnen wirklich besser, wenn es anderen schlechter geht?“

Portrait von Burkhard Blienert
Antwort 13.02.2025 von Burkhard Blienert SPD

Von einer grundsätzlichen Verpflichtung zur gemeinnützigen Arbeit für Bürgergeldempfänger halte ich nichts. Das stigmatisiert viele Bezieherinnen und Bezieher, das führt generell nicht dazu, dass Menschen zukünftig qualifiziert und weitergebildet dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen.