Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Siegfried Lorek
Antwort 01.03.2024 von Siegfried Lorek CDU

Für die Sicherheit in Zügen sind die Bundespolizei sowie private Sicherheitsdienste der Verkehrsbetriebe (z.B. DB Sicherheit) zuständig. Sollte es zu Straftaten in Zügen kommen, müssen die Sicherheitskräfte im Zug unverzüglich am nächsten Bahnhof durch die stationierte Polizei unterstützt werden.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 13.05.2024 von Volker Wissing parteilos

Ich habe das Deutschlandticket vorgeschlagen und eingeführt. Der Bund stellt Rekordsummen für den ÖPNV. Zuständig sind aber die Länder, die machen müssen.

Torsten Leveringhaus
Antwort 27.02.2024 von Torsten Leveringhaus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mitfahrbänke sind meist lokale Projekte bzw. Initiativen und dem Land liegen keine Vorlagen und Erfahrungen vor.

Antwort ausstehend von Kerstin Brauner CDU
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 04.03.2024 von Hubertus Heil SPD

Eine Bereitstellung von Leihfahrrädern o.ä. wäre aus logistischen und finanziellen Gründen kaum umsetzbar. Ebenfalls ist es keine Aufgabe der Agentur für Arbeit bzw. der Jobcenter, Fahrzeuge bereitzustellen.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.02.2024 von Stephan Brandner AfD

Das 49 Euro-Ticket wird von der Allgemeinheit finanziert - auch von jenen, bei denen keine Bahn und kein Bus fährt. Diese Menschen sehen sicher nicht ein, dass sie dafür aufkommen sollen, dass Sie sich mit Freunden treffen möchten, essen gehen möchten oder zum einkaufen in die Stadt gehen, während ihnen selber dies nicht möglich ist.