Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Der Islamunterricht ist ein Beitrag zur Integration und überall hoch anerkannt. Es geht nicht um Es geht nicht um klassischen Religionsunterrichttlsondern um staatlich kontrollierte Aufklärungie nicht in falschen Händen stattfindet. Die Unterrichtsinhalte wurden von der Universität Erlangen-Nürnberg gemeinsam mit dem Bildungsministerium unter Einbindung von Eltern erarbeitet und basieren auf dem Fundament des Grundgesetzes und der Bayerischen Verfassung. (...)

(...) Ich sehe keine "schleichende Änderung", zumindest keine negative. Deutschland ist seit Jahrzehnten ein Land, in dem Menschen unterschiedlicher Kulturen, Religionen, Weltanschauungen oder sexueller Orientierung miteinander leben. Diese gegenseitige Akzeptanz wurde über die Jahrzehnte stets gestärkt, so dass heute beispielsweise ganz selbstverständlich Kinder unterschiedlicher Konfessionen die selbe Schule besuchen, muslimische Fußballer für die deutsche Nationalmannschaft Tore schießen und homosexuelle Paare heiraten können. (...)

(...) einen Teil Ihrer Fragen habe ich bereits mit meiner ersten Antwort behandelt. Natürlich gehören Muslime, die in Deutschland leben und hier ihre Heimat haben zu Deutschland. Das hat auch Horst Seehofer ausdrücklich betont. (...)

(...) (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. (...)

(...) Religionsfreiheit ist ein hohes Gut, die Europäische Menschenrechtskonvention gewährleistet jedermann Religionsfreiheit, jedoch darf geltendes EU-Recht nicht durch religiöse Regeln eingeschränkt oder sogar aufgehoben werden, ein Scharia-Vorbehalt ist somit ausgeschlossen. Dies gilt im Falle eines Beitritts natürlich auch für Albanien. (...)