Frage von Helge H. • 16.02.2024
Antwort ausstehend von Matthias Arends SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Claus S. • 16.02.2024
Antwort von Dominik Lorenzen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.04.2024
Die Informationen zur strategischen Partnerschaft werden im Rahmen des rechtlich Möglichen veröffentlicht.
Frage von Claus S. • 16.02.2024
Antwort von Dirk Kienscherf SPD • 26.02.2024
Es ist somit aufgrund einschlägiger rechtlicher Regelungen nicht zulässig, die wettbewerbsrelevanten Angaben zu veröffentlichen.
Frage von Claus S. • 16.02.2024
Antwort von Norbert Hackbusch Die Linke • 02.06.2024
Das Memory of Unterstanding MOU steht jetzt im Transparenzportal.
Frage von Juergen V. • 14.02.2024
Antwort von Matthias Hauer CDU • 20.02.2024
Wann das Bundesverfassungsgericht in dieser Sache eine Entscheidung treffen wird, ist nicht vorhersehbar.
Frage von Bernd H. • 12.02.2024
Antwort von Thorsten Frei CDU • 12.02.2024
Der Kodex ist jedoch für den internen Gebrauch vorgesehen und wurde nicht veröffentlicht.