Antwort 26.11.2025 von Julia Klöckner CDU
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.
Zölle sollten wirtschaftlich begründet sein, nicht politisch und emotional. Trumps Reaktion auf das Video ist überzogen.
Die Mehrwertsteuer, auch Umsatzsteuer genannt, ist eine Steuer, die beim Verkauf von Waren und Dienstleistungen erhoben wird. Darunter fallen auch Softwarelizenzen.
Die EU ist ein Wirtschaftsraum, der auf freien Warenverkehr und damit auch Zollfreiheit unter den Mitgliedern setzt. Auch nach außen setzt die EU, die die Kompetenz besitzt, die Handelspolitik ihrer Mitglieder gegenüber Drittstaaten zu vertreten, auf Liberalismus und niedrige Zölle.