Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank B. • 30.08.2026
Frage zu Zucker steuer??
Portrait von Karl-Josef Laumann
Antwort 25.09.2026 von Karl-Josef Laumann CDU

Für die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen ist entscheidend: Eine Steuer auf zuckerhaltige Getränke kann ein Baustein der Prävention sein, sie ist aber nicht die zentrale oder alleinige Antwort.

Simone Borchardt
Antwort 27.08.2026 von Simone Borchardt CDU

Zuckersteuer darf keine verkappte Verbrauchsteuer werden

Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort 27.08.2026 von Gunther Krichbaum CDU

Sie können beruhigt sein: Bundesfinanzminister Klingbeil hat gestern klargestellt, dass die neue Steuer auf zuckerfreie Getränke nicht erhoben wird. Alles andere wäre auch widersinnig gewesen.

Alois Rainer MdB
Antwort 31.08.2026 von Alois Rainer CSU

Ich stehe zu den in der Koalition vereinbarten Beschlüssen zur Zuckersteuer im Rahmen der GKV-Reform

Frage von Reiner R. • 26.08.2026
Wann kommt die Zuckersteuer auf SALZ?.
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 26.10.2026 von Dagmar Schmidt SPD

Ich möchte gleich zu Beginn einen Punkt klarstellen, der Ende August presseöffentlich verbreitet wurde. Bei der dort diskutierten Einbeziehung von Zero- und Light-Getränken, Haferdrinks und ähnlichen Produkten, handelte es sich nicht um einen politischen Plan von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil und ebenso wenig um einen innerhalb der Bundesregierung abgestimmten Vorschlag.