Herr Rainer ich hoffe dass Sie auch künstliche Süssstoffe besteuern werden ! ? Oder sind Sie anderer Meinung, dann bitte ich um die Erklärung was an künstlichen Süssstoffen gesund sein soll. Gruss S.
Sehr geehrte Frau K.,
das Bundesministerium der Finanzen (BMF) erarbeitet federführend einen Regelungsentwurf für die Einführung einer Steuer auf zuckerhaltige Getränke. Fragen zu Details des Entwurfs bitte ich Sie daher, direkt ans BMF zu richten. Die Beratungen darüber laufen regierungsintern, ich bitte um Verständnis, dass ich während des laufenden Prozesses nicht auf Details eingehe.
Ich stehe zu den in der Koalition vereinbarten Beschlüssen zur Zuckersteuer im Rahmen der GKV-Reform
Freundliche Grüße
Alois Rainer
Weitere Fragen an Alois Rainer
Von daher halte ich ein Verbot der AfD politisch nicht für sinnvoll, ich denke vielmehr, dass es kontraproduktiv wäre.
Teil dieser Empfehlungen sind auch die moderate Anhebung der Regelaltersgrenze und eine Abschaffung eines abschlagfreien früheren Renteneintritts für besonders langjährig Versicherte.
Dies dient der Verringerung des Konsums dieser als ebenso gesundheitsschädlich eingestuften Produkte.
Sollte hiervon künftig abgewichen werden, muss dies aus meiner Sicht gut begründet, systematisch folgerichtig und rechtssicher erfolgen.