Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 26.04.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

eraltete Infrastruktur, verkrustete Strukturen, wenig Flexibilität, immer noch Tausende Beamte. Das wird sich erst mit mehr Wettbewerb auf den Schienen ändern. Mit mehreren Anbietern auf den Schienen sowohl für Personen- als auch Güterverkehr wäre endlich auch der Spuk vorbei, dass eine Spartengewerkschaft ganz Deutschland lahmlegen kann.

Portrait von Merle Spellerberg
Antwort 29.05.2024 von Merle Spellerberg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Streikrecht ist ein wichtiges Gut in Deutschland.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 25.04.2024 von Volker Wissing parteilos

Streiks und Demonstrationen sind wichtige und gesetzlich tief verankerte Rechte im Land, die fraglos Belastungen mit sich führen können.

Frage von Sezgin G. • 09.11.2023
Ist das Streikverbot für Beamte noch zeitgemäß?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 10.11.2023 von Johann Saathoff SPD

Das betraf aber alles natürlich nicht den Kern Ihrer Frage. Die Arbeiten am Gesetzentwurf zur amtsangemessenen Alimentation gehen voran, ein genaues Datum der Kabinettbefassung kann ich Ihnen aber noch nicht nennen.

Portrait von Wilko Möller
Antwort ausstehend von Wilko Möller AfD