Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.09.2026 von Patrick Schnieder CDU
In diesem Zeitraum gab es im TCMV keine Entscheidung zu Tesla FSD (Supervised). Das Kraftfahrt-Bundesamt befasst sich weiterhin mit der Prüfung des Systems. Ein abschließendes Ergebnis liegt zu diesem Zeitpunkt nicht vor.
Antwort 20.07.2026 von Christian Hirte CDU
Die Niederlande haben die Europäische Kommission sowie die übrigen Mitgliedstaaten über die Erteilung dieser Ausnahmegenehmigung informiert und die Genehmigungsunterlagen übermittelt. Diese Unterlagen werden derzeit gemeinsam mit dem Kraftfahrt‑Bundesamt (KBA) mit Blick auf Verkehrssicherheitsaspekte ausgewertet.
Antwort 28.08.2026 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Tesla FSD (Supervised) ist in Deutschland noch nicht offiziell freigegeben, weil das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) und andere EU-Behörden das System noch intensiv geprüft haben.
Antwort ausstehend von Philipp Heißner CDU
Antwort 30.06.2026 von Carsten Schneider SPD
Da die Frage stark auf die Arbeit von Carsten Schneider als Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit abzielt, möchten wir herzlich darum bitten, die Frage direkt an das Ministerium zu richten.