Warum wird die Öffentlichkeit so sehr irregeführt, was die soziale Komponente bei der E-Auto-Prämie betrifft?
In einer Nachricht vom 19.06. haben Sie die E-Auto-Prämie gelobt. Mehr als die Hälfte der Antragsteller habe ein Haushaltseinkommen von maximal 45000.- € sagten Sie. Aber dabei geht es in Wirklichkeit nicht um das gesamte Einkommen sondern um das zu versteuernde Einkommen wobei Kapitalerträge ganz unberücksichtigt bleiben. Bei Rentnern ob Sozialrente oder Betriebsrente führt das in der Regel dazu, dass nur ein Bruchteil der Renten zu versteuern ist. Die Regierung macht Politik für die Reichen!
Sehr geehrter Herr S.,
wir möchten uns herzlich für die Frage bedanken. Da die Frage stark auf die Arbeit von Carsten Schneider als Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit abzielt, möchten wir herzlich darum bitten, die Frage direkt an das Ministerium zu richten. Dort wird sie mit fachlicher Expertise sehr gerne beantwortet.
Bitte schreiben Sie an folgende Adresse: buergerinfo@bmuv.bund.de
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Bundestagsteam Carsten Schneider
Weitere Fragen an Carsten Schneider
Da die Frage stark auf die Arbeit von Carsten Schneider als Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit abzielt, möchten wir herzlich darum bitten, die Frage direkt an das Ministerium zu richten.
Als Team können wir zwar nicht für den Bundesumweltminister oder sein Haus sprechen, möchten aber gern auf die gestrige Regierungsbefragung im Bundestag beispielhaft verweise
Da die Frage direkt an Carsten Schneider in seiner Funktion als Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit gerichtet ist, möchten wir herzlich darum bitten, die Frage direkt an das Ministerium zu richten.
Die Bundesregierung hat nach einiger Kritik klargestellt, dass durch die Änderung des Wehrdienstgesetzes die Reisefreiheit nicht im Sinne eines administrativen Verbots eingeschränkt werden soll.