Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Oßner
Antwort von Florian Oßner
CSU
• 20.12.2019

(...) Sie sehen, werter Herr Schweiger, es sind nicht nur „leere Inhalte“ sondern ein klares Bekenntnis des CSU-geführten Bundesverkehrsministeriums zum Verkehrsträger Schiene. (...)

Portrait von Winfried Bausback
Antwort von Winfried Bausback
CSU
• 14.06.2019

(...) nur um das hier nochmals klar herauszustellen, es geht bei den von Ihnen thematisierten Entscheidungen nicht um ein Verbot einer Veranstaltung oder Versammlung, sondern um die Frage ob der Initiative BDS städtische Räume zur Verfügung gestellt werden dürfen oder nicht. Die Entscheidung der Stadt München in einer Zeit, in der Antisemitismus in unserer Gesellschaft leider wieder zunimmt, einer Kampagne, die vom Deutschen Bundestag als antisemitisch eingestuft wird, städtische Räume zu versagen halte ich für richtig. Das Aufkeimen von Antisemitismus ist viel zu ernst, als dass man dieses Argument als bloße "Floskel" diskreditieren kann. (...)

Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort von Wolfgang Stefinger
CSU
• 25.06.2019

(...) Dementsprechend teile ich Ihre Einschätzung, dass die Anbindung des Flughafens für Pendler in Ihrer bzw. einer vergleichbaren Situation und für Reisende insgesamt alles andere als optimal ist. Vor diesem Hintergrund begrüße ich die Pläne für die Einrichtung einer Express-S-Bahn Richtung Innenstadt im Zusammenhang mit dem Ausbau der zweiten S-Bahn-Stammstrecke. (...)

Portrait von Ulrike Scharf
Antwort von Ulrike Scharf
CSU
• 09.05.2019

(...) Ich teile Ihre Ansicht, dass vor allem in den Städten wie München, aber auch im gesamten Großraum rund um München herum die Wohnungssituation (...)

Frage von Guido L. • 22.02.2019
Portrait von Benno Zierer
Antwort von Benno Zierer
FREIE WÄHLER
• 28.02.2019

(...) Was die Korrosion betrifft, war mir bekannt, dass sicher Landtag in den Jahren 2011 und zuletzt 2013 mit dem Thema beschäftigt hat. Dabei gab es von Seiten des Ministeriums mit Verweis auf eine Untersuchung des TÜV und anderer Gutachten stets die Auskunft, dass die Ablagerung an der Beckenwand sicherheitstechnisch unbedenklich sei und dass korrodierte Armaturen-Bauteile ausgetauscht wurden.

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