Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wiebke Esdar
Antwort 16.10.2024 von Wiebke Esdar SPD

Da wir aber um die Bedeutung des gemeinnützigen Journalismus wissen, ziehen wir derzeit alle Wege in Betracht, um diesen gegen zunehmende Angriffe aus dem rechtsextremen Spektrum zu schützen.

Portrait von Detlef Müller
Antwort 19.12.2024 von Detlef Müller SPD

Die Bundesregierung hat bereits den Weg frei gemacht für eine Stärkung des gemeinnützigen Journalismus. Durch einen sogenannten Anwendungserlass zur Abgabenordnung sollen Finanzämter künftig nicht-gewinnorientierte journalistische Angebote einfacher kategorisieren und anerkennen dürfen. Dadurch werden steuerliche Erleichterungen für gemeinnützige journalistische Initiativen ermöglicht. Nach Verhandlungen zwischen dem Bund und den Ländern liegt das Vorhaben nun zur Endabstimmung beim zuständigen Finanzministerium.

Portrait von Frank Müller-Rosentritt
Antwort 21.02.2025 von Frank Müller-Rosentritt FDP

Ich persönlich sehe angesichts der großen Meinungsbreite in unserer pluralen Medienlandschaft bislang keinen Grund zur Sorge, dass nicht kritisch genug über den Rechtsextremismus berichtet würde.

Portrait von Markus Kurth
Antwort 23.10.2024 von Markus Kurth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Deswegen setzen wir Grünen im Bundestag uns dafür ein, Journalismus als gemeinnützigen Zweck in die Abgabenordnung einzutragen.

Jens Peick
Antwort 29.10.2024 von Jens Peick SPD

Wo keine Lokalzeitungen mehr existieren, wird mehr rechtextrem gewählt. Ich halte gemeinnützigen Journalismus für wichtig und setze mich weiter dafür ein.

Artur Auernhmmaer
Antwort 08.10.2024 von Artur Auernhammer CSU

Vor diesem Hintergrund erscheint Ihr Vorschlag, journalistischen Organisationen ohne Gewinnorientierung den Status der Gemeinnützigkeit zuzuerkennen, als ein vielversprechender Ansatz.