Antwort 15.11.2024 von Patricia Lips CDU
Journalismus soll eine Kontrollfunktion gegenüber dem Staat ausüben und muss daher von diesem und von Steuervergünstigungen unabhängig sein
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.11.2024 von Philip Krämer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Bundesministerium der Finanzen hat hierzu den Vorschlag gemacht, journalistische Initiativen als Erweiterung des Bildungszwecks untergesetzlich mit einem Anwendungserlass zu regeln. Dieser Schritt ist ein guter Ansatz, um das Ziel des Koalitionsvertrages umzusetzen.
Antwort 31.10.2024 von Jens Zimmermann SPD
Die Ampelparteien haben sich darauf geeinigt, Rechtssicherheit für den gemeinnützigen Journalismus zu schaffen. Dafür setzen wir uns auch weiterhin ein.
Antwort 18.10.2024 von Stephan Stracke CSU
Dem Konzept des „gemeinnützigen Journalismus“ stehe ich skeptisch gegenüber
Antwort 25.11.2024 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir Grüne werden uns in Zukunft weiterhin für eine gesetzliche Regelung zur Gemeinnützigkeit von Journalismus einsetzen.
Antwort 16.10.2024 von Wiebke Esdar SPD
Da wir aber um die Bedeutung des gemeinnützigen Journalismus wissen, ziehen wir derzeit alle Wege in Betracht, um diesen gegen zunehmende Angriffe aus dem rechtsextremen Spektrum zu schützen.