Frage von Joachim L. • 18.04.2023

Antwort von Anja Stahmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.04.2023
Eine Rückforderung, selbst wenn man sie für geboten hielte, wäre rechtlich gar nicht möglich, weil inzwischen die Verjährung eingetreten ist.
Eine Rückforderung, selbst wenn man sie für geboten hielte, wäre rechtlich gar nicht möglich, weil inzwischen die Verjährung eingetreten ist.
Es braucht eine schnelle Bereitschaft, damit im Notfall der 8-Minuten-Standard bei priorisierten Einsätzen gewährleistet werden kann.
Die SPD macht sich für ein ganzes Bündel an Maßnahmen zur Stärkung der Ausbildung stark.
Wir gehen davon aus, dass für die inhaltliche Unterstützung des Verwaltungsrats und die gesamte Zahlungsabwicklung insgesamt 5-10 Vollzeitstellen benötigt werden.