Frage von Stefan B. • 03.09.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 11.09.2023
Wir fordern eine aktivierende Grundsicherung in Form einer sogenannten Bürgerarbeit.
Wir fordern eine aktivierende Grundsicherung in Form einer sogenannten Bürgerarbeit.
Aus meiner Sicht bedarf es keiner Vermittler wie "Abgeordnetenwatch" für eine Kontaktaufnahme zwischen einer Bürgerin und ihrem gewählten Vertreter im Landtag.
Wichtig ist dafür, wie Sie zurecht ansprechen, eine klare und transparente Informationspolitik gerade in die wichtigsten Herkunfts- und Transitländer.
Die Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/18352) auf die entsprechende Große Anfrage unerer AfD-Bundestagsfraktion finden Sie ebenso wie den diesbezüglichen Antrag der AfD-Fraktion unter den folgenden Links:
Ob in Ihrem speziellen Fall die Härtefallregelung greift, kann ich nicht einschätzen. Dazu fehlen mir genauere Details.