Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eugen Schlachter
Antwort 16.03.2011 von Eugen Schlachter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) demokratische Parteien müssen untereinander immer gesprächsbereit sein und im Zweifel auch koalieren können. Ausschließeritis ist nicht mein Ding. Ich habe lange ein schwarz-grünes Bündnis für möglich und sinnvoll gehalten. (...)

Antwort 15.03.2011 von Franz Lemli SPD

(...) Ich bin der vollen Überzeugung, dass nur dadurch unser Land entschieden für die Zukunft fit gemacht werden kann. Daher kommt für mich eine Koalition mit der CDU oder FDP nicht in Frage. Alles andere wären Kompromisse die niemandem so richtig helfen würden. (...)

Antwort 21.03.2011 von Theresia Bauer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Insbesondere die CDU sollte sich in der Opposition erneuern können, nachdem sie jetzt 58 Jahre ununterbrochen an der Regierung war. (...) Es ist allerdings sehr unwahrscheinlich, dass zwischen CDU und Grünen eine Verständigung möglich ist, weil unsere politischen Positionen in Kernfragen diametral auseinanderliegen, zum Beispiel beim Ausstieg aus der Atomtechnologie, bei Stuttgart 21 und in der Bildungspolitik. (...)

Portrait von Ute Granold
Antwort 01.04.2011 von Ute Granold CDU

(...) Ich teile Ihre Einschätzung nicht, wonach der späte Rücktritt zu Guttenbergs ein neuer Beleg für den moralischen Verfall der CSU insgesamt sei. Mögliche Verfehlungen Einzelner rechtfertigen es nicht, eine ganze Partei an den Pranger zu stellen. (...)

Portrait von Bernhard Richter
Antwort 17.03.2011 von Bernhard Richter ÖDP

(...) Deswegen hat es auch noch nie einen Volksentscheid auf Landesebene gegeben. Direktdemokratie ist aber kein Ersatz für unsere repräsentative Demokratie, sondern nur eine Ergänzung, um evtl. Fehlentscheidungen von politischen Gremien auf Landes- oder kommunaler Ebene auszugleichen. (...)

Nils Schmid MdB
Antwort 16.03.2011 von Nils Schmid SPD

(...) März links liegen lassen werden. Jede Stimme für diese Partei ist eine Stimme gegen den echten Wechsel in Baden-Württemberg, da sie die Mehrheitsverhältnisse verkompliziert. Den echten Wechsel kann es nur mit einer starken SPD geben. (...)