Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Katja R. • 12.09.2018
Antwort von Norbert Röttgen CDU • 19.09.2018 (...) Selbstverständlich bin ich sehr gerne bereit, interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort zu stehen. Ich möchte Sie jedoch bitten, Ihre Frage unmittelbar an mein Büro zu richten oder mir Ihre Postanschrift mitzuteilen, damit ich Ihnen persönlich eine Antwort zukommen lassen kann. (...)
Frage von Frank D. • 27.02.2018
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 14.03.2018 (...) Die Kriterien, wann eine Verfassungsbeschwerde anzunehmen ist, sind in § 93a BVerfGG geregelt. Danach muss die Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung angenommen werden, wenn „ihr grundsätzliche verfassungsrechtliche Bedeutung zukommt“ oder „wenn es zur Durchsetzung der in § 90 Abs. (...)
Frage von Matthias R. • 23.02.2018
Antwort von Stephan Brandner AfD • 23.02.2018 (...) die Antwort lautet: JA. (...)
Frage von Bernd R. • 08.02.2018
Antwort ausstehend von Marcel Huber CSU Frage von Bernhard M. • 13.01.2018
Antwort von Christian Schmidt CSU • 26.02.2018 (...) die parlamentarische Demokratie als die Staatsordnung des Grundgesetzes ist für uns alle - für Frager und Befragte - das Fundament, das sehr tragfähig ist. (...)
Frage von Erwin K. • 25.12.2017
Antwort von Christian Lindner FDP • 12.01.2018 (...) Erlauben Sie mir, Ihre kurze Frage ebenso kurz zu beantworten: Ja. Zwar war das Grundgesetz zunächst als Provisorium gedacht, dennoch ist es längst zu unser Verfassung, zu einer objektiven Wertordnung als Grundlage unseres Zusammenlebens, geworden. (...)