Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Norbert Röttgen
Antwort von Norbert Röttgen
CDU
• 19.09.2018

(...) Selbstverständlich bin ich sehr gerne bereit, interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort zu stehen. Ich möchte Sie jedoch bitten, Ihre Frage unmittelbar an mein Büro zu richten oder mir Ihre Postanschrift mitzuteilen, damit ich Ihnen persönlich eine Antwort zukommen lassen kann. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 14.03.2018

(...) Die Kriterien, wann eine Verfassungsbeschwerde anzunehmen ist, sind in § 93a BVerfGG geregelt. Danach muss die Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung angenommen werden, wenn „ihr grundsätzliche verfassungsrechtliche Bedeutung zukommt“ oder „wenn es zur Durchsetzung der in § 90 Abs. (...)

Portrait von Christian Schmidt
Antwort von Christian Schmidt
CSU
• 26.02.2018

(...) die parlamentarische Demokratie als die Staatsordnung des Grundgesetzes ist für uns alle - für Frager und Befragte - das Fundament, das sehr tragfähig ist. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 12.01.2018

(...) Erlauben Sie mir, Ihre kurze Frage ebenso kurz zu beantworten: Ja. Zwar war das Grundgesetz zunächst als Provisorium gedacht, dennoch ist es längst zu unser Verfassung, zu einer objektiven Wertordnung als Grundlage unseres Zusammenlebens, geworden. (...)

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