Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans Joachim S. • 20.05.2019
Antwort von Ska Keller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.05.2019 (...) Darüber hinaus fordern wir Grüne den Abzug aller US-amerikanischen Atomwaffen aus Büchel und Rheinland-Pfalz sowie die Beendigung der "nuklearen Teilhabe" Deutschlands, denn diese ist aus unserer Sicht rechtswidrig. Weltweite Abrüstung muss ein Grundpfeiler der deutschen und europäischen Außenpolitik werden – gerade in unruhigen Zeiten. (...)
Frage von Hans Joachim S. • 20.05.2019
Antwort von Angelika Glöckner SPD • 17.06.2019 (...) Deshalb habe ich einer Verlängerung beider Einsatzmandate in Mali zugestimmt. (...)
Frage von Herbert B. • 20.05.2019
Antwort von Martina Lennartz DKP • 21.05.2019 (...) Wir fordern ein Ende der Kriege und Auslandseinsätze der Bundeswehr, Verringerung des Rüstungsetats, Verbot von Rüstungsexporten (...)
Frage von Anton P. • 19.05.2019
Antwort von Josephine Ortleb SPD • 14.06.2019 (...) Grundsätzlich ist zu betonen, dass die militärischen Maßnahmen im Kampf gegen den IS nur im Zusammenspiel mit diplomatischen und entwicklungspolitischen Schritten funktionieren können. Aus dieser Überzeugung heraus ist Deutschland zum Beispiel hinter den USA der zweitgrößte Geber humanitärer Hilfen im Irak. (...)
Frage von Beate G. • 17.05.2019
Antwort von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.05.2019 (...) vielen Dank für Ihre Nachricht, mit der Sie ein wichtiges Thema aufgreifen. Heutzutage werden Sicherheitsrisiken immer komplexer und reichen von der Verbreitung von Massenvernichtungs-waffen und Cyberangriffen bis hin zur Bedrohung der Energie- und Umweltsicherheit, während zugleich militärische Annexionen direkt vor unserer Haustür stattfinden. (...)
Frage von Dorothea F. • 06.05.2019
Antwort von Udo Bullmann SPD • 22.05.2019 (...) Für uns Sozialdemokraten sind weitreichende parlamentarische Kontrollbefugnisse Voraussetzung für die Schaffung einer Europäischen Armee. So wollen wir sicherstellen, dass eine solche militärische Komponente der EU dem Ziel der Förderung von Stabilität und der Friedenssicherung dient. Daneben ist mit der Idee einer europäischen Armee, das Ziel der effizienten Nutzung von Ressourcen verbunden, da hierdurch teure Doppelstrukturen der Streitkräfte der unterschiedlichen Mitgliedsstaaten abgebaut werden können. (...)