Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto auf türkisfarbenem Hintergrund
Antwort 15.05.2023 von Claudia Wein CDU

Bislang können noch keine sicheren Angaben gemacht werden, wie lange die Sperrung des Schlangenbader Tunnels dauern wird.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos

Wir arbeiten an einer Anpassung der Grenzwerte. Das Verkehrsrecht wird nicht auf Umwegen den dann legalen Konsum konterkarieren.

Portrait von Anna Kreuzer
Antwort ausstehend von Anna Kreuzer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Susanne Menge
Antwort 19.06.2023 von Susanne Menge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein Verbot wird wohl nicht möglich sein und auch presserechtlich nicht korrekt sein.

Portrait von Thomas Lutze
Antwort 23.06.2023 von Thomas Lutze SPD

ich vertrete die Ansicht, dass auch die sogenannten Blitzer-Apps erlaubt sein sollten. Ziel von Geschwindigkeitsmessungen und Tempolimits im Allgemeinen ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit

Portrait von Matthias Gastel
Antwort 29.04.2023 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich sehen keinen Grund dafür, die Warnungen zu verbieten.