Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uwe E. • 02.06.2019
Antwort von Martin Sichert AfD • 03.06.2019 (...) Beim Umweltschutz haben wir klare Standpunkte. Wir sind zum Beispiel gegen die Rodung von Waldstücken zum Bau von Windkraftanlagen oder gegen die Ausbeutung der Natur in Afrika und Südamerika (Stichwort Atacama Wüste) für E-Mobilität in Deutschland. (...)
Frage von Siegfried E. • 30.05.2019
Antwort von Hubertus Heil SPD • 12.06.2019 (...) Insgesamt geht es darum, dass diese Menschen ihre Ansprüche durch Arbeit und Leistung erworben haben, nicht weil sie bedürftig sind. Und bei einem höheren Haushaltseinkommen von Ehepaaren müssen auch mehr Steuern gezahlt werden. (...)
Frage von Hartmut B. • 30.05.2019
Antwort von André Berghegger CDU • 03.07.2019 (...) Wir befassen uns in diesen Wochen in intensiven Gesprächen mit der Frage, ob und wie wir gegebenenfalls Veränderungen vornehmen können. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat hierzu zu Jahresbeginn einen ersten Vorschlag vorgelegt, bislang konnte allerdings keine Einigung darüber erzielt werden, wie die beträchtlichen Mindereinnahmen für die Solidargemeinschaft der Versicherten aufgefangen werden können. (...)
Frage von Rigo B. • 28.05.2019
Antwort von Jörg Schneider AfD • 01.06.2019 (...) Vieles deutet aber darauf hin, dass man sich bei der Rente vom Äquivalenzprinzip löst, dann wäre auch Ihr Vorschlag überlegenswert.
Frage von Anja L. • 28.05.2019
Antwort von Fritz Güntzler CDU • 27.06.2019 (...) Hier gilt es viele Dinge abzuwägen. Insbesondere geht es um die Frage, wie den tatsächlich bedürftigen Menschen möglichst zielgerichtet geholfen werden kann, denn die Einkommensstrukturen und die Alterseinkünfte der Menschen in Deutschland sind sehr unterschiedlich. (...)
Frage von Sabine J. • 24.05.2019
Antwort ausstehend von Katarina Barley SPD