Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Gabi Fechtner Foto
Antwort von Gabriele Fechtner
MLPD
• 23.09.2017

(...) Es stimmt allerdings, dass das faschistische Erdogan-Regime die Angriffe auf Rojava verschärft hat. Was die USA angeht sehen die meisten kurdischen Genossen die teilweise Zusammenarbeit in Syrien als taktische Frage an. (...)

Portrait von Stephan Mayer
Antwort von Stephan Mayer
CSU
• 13.09.2017

(...) Der beschriebene Bundeswehreinsatz gegen den IS dient dabei vornehmlich dazu, im Rahmen der militärischen Koalition, die Terrororganisation IS zu bekämpfen, ihr die Möglichkeit zu nehmen, weltweit Terroroperationen durchzuführen und ihre Rückzugsräume zu zerstören. Die Bundeswehr beteiligt sich hieran im Rahmen ihres Mandats beispielsweise durch die Einsatzunterstützung durch Luftbetankung, den Begleitschutz und Beitrag zur Sicherung des multinationalen Marineverbandes, See- und Luftraumüberwachung, Aufklärung, die Gewährleistung von Führungs-, Verbindungs-, Schutz- und Unterstützungsaufgaben für die Durchführung des Einsatzes deutscher Kräfte, worunter gegebenenfalls auch die Rettung und Rückführung isolierten Personals zählt, und weiterem mehr. (...)

Sebastian Jerry Neumann Profilbild
Antwort von Sebastian Jerry Neumann
Die Linke
• 14.08.2017

Sehr geehrte Frau P.,

gerne beantworte ich Ihre Fragen.

zu 1) Nein, keine Verlängerung des Militär Einsatzes.

zu 2) Ja, ich halte das für die einzig sinnvolle und angemessene Lösung.

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