Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marina G. • 02.09.2018
Antwort von Tim Zborschil Die Linke • 02.09.2018 (...) Ich habe das Gefühl, dass Menschen zu viel übereinander, aber zu wenig miteinander reden. Wir müssen Begegnungen schaffen. Vielleicht einfach mal im Dorf ein Grillfest gemeinsam organisieren - Geflüchtete und Einheimische zusammenbringen statt sich aus dem Weg zu gehen und einander zu isolieren. (...)
Frage von Nick L. • 28.08.2018
Antwort von Michael Leutert Die Linke • 30.08.2018 (...) über die Vorgänge der letzten Tage in der Stadt Chemnitz als auch über die lavierenden Reaktionen seitens der Regierung des Freistaates Sachsen bin ich ebenso bestürzt wie Sie. Es macht mich fassungslos und wütend zugleich, dass Menschen ihren Alltag verändern müssen, weil sie Beleidigungen und Übergriffe fürchten. (...)
Frage von Martin W. • 21.08.2018
Antwort von Andrea Lindholz CSU • 03.09.2018 (...) Das Gewaltmonopol liegt beim Rechtsstaat. Ihre tendenziöse Fragestellung und den implizierten Vorwurf, wir wollten als Gesetzgeber Polizeigewalt decken, sind völlig abwegig und ich weise den Vorwurf in aller Deutlichkeit zurück. Die Strafrechtsreform hat die Möglichkeiten Polizeigewalt zu melden und sich mit rechtlichen Mitteln dagegen zu wehren, nicht ansatzweise beschnitten. (...)
Frage von Thomas K. • 19.06.2018
Antwort ausstehend von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Fabian H. • 22.05.2018
Antwort von Marcus Weinberg parteilos • 06.06.2018 (...) Neben den wichtigen präventiven Maßnahmen auf allen Ebenen ist es für einen wirksamen Opferschutz unerlässlich, die konsequente Verfolgung pädokrimineller Täter, die im Netz aktiv sind, zu intensivieren. Sexualisierte Gewalt gegen Kinder im Netz soll härtere Konsequenzen nach sich ziehen, Schutzlücken müssen geschlossen werden. (...)
Frage von Hans H. • 16.05.2018
Antwort von Peter Wilhelm Patt CDU • 16.05.2018 (...) Ihre rhetorischen Fragen halte ich für überzogen, insbesondere die unterstellte Ausstattung von beliebigen Polizisten mit Handgranaten und Maschinengewehren. Das lässt nur auf Unkenntnis schließen, die ich im Gespräch gerne aufklären kann. (...)