Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Christina-Johanne Schröder
Antwort 03.05.2023 von Christina-Johanne Schröder BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Gebäudeenergiegesetz ist erheblich besser als sein Ruf. Vorhandene Heizungen kann man bis 2045 reparieren lassen, natürlich kennt das Gesetz umfassende Härtefälle:

Frage von Jürgen H. • 05.03.2023
Wann endlich Heizölkostenzuschuss in Sachsen?
Valentin Lippmann
Antwort 24.04.2023 von Valentin Lippmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In der Tat wurden die sogenannten Härtefallhilfen für nicht leitungsgebundene Energieträger (u.a. für Heizöl) bereits im letzten Jahr beschlossen.

Frage von Alexander D. • 05.03.2023
Wo bleibt die Heizöl und Pellets Förderung?
Portrait von Benjamin Miskowitsch
Antwort 07.03.2023 von Benjamin Miskowitsch CSU

Für die Umsetzung des Härtefallfonds im Freistaat Bayern ist das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales zuständig. Hier werden derzeit mit Hochdruck konkrete Umsetzungsschritte erarbeitet, um dann, wenn die Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund geschlossen worden ist, schnellstmöglich in die Antragsbearbeitung gehen zu können.

Frage von Alexander D. • 05.03.2023
Ab wann kommt die Entlastung für Heizöl und Pellets?
Portrait von Katharina Schulze
Antwort 12.07.2023 von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wie das BMWK Ende März verkündete, können Verbraucher*innen ihre Kosten zwischen 1. Januar und 1. Dezember 2022 mit bis zu 80% erstatten lassen.