Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Juliane Timmermann SPD
Antwort 20.06.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Verhängung des Kriegsrechts und die damit verbundenen Maßnahmen sind nach unserer Einschätzung im vollen Einklang mit der ukrainischen Verfassung getroffen worden und verstoßen auch nicht gegen internationale Normen
Antwort 08.06.2023 von Zaklin Nastić BSW
Darüber hinaus habe ich mich selbstverständlich auch dafür ausgesprochen, eine öffentliche Anhörung seitens des Menschenrechtsausschusses zum Thema durchzuführen und werde dies auch weiter tun.
Antwort 05.05.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Seit April 2019 ist er im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in Großbritannien inhaftiert, wo er auf die Entscheidung des Vereinigten Königreichs über seine von den Vereinigten Staaten von Amerika beantragte Auslieferung wartet.
Antwort 26.07.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich wurde damals aus medizinischen Gründen vom Bundeswehrarzt ausgemustert.