Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.06.2023

Die Verhängung des Kriegsrechts und die damit verbundenen Maßnahmen sind nach unserer Einschätzung im vollen Einklang mit der ukrainischen Verfassung getroffen worden und verstoßen auch nicht gegen internationale Normen

Portrait von Zaklin Nastić
Antwort von Zaklin Nastić
BSW
• 08.06.2023

Darüber hinaus habe ich mich selbstverständlich auch dafür ausgesprochen, eine öffentliche Anhörung seitens des Menschenrechtsausschusses zum Thema durchzuführen und werde dies auch weiter tun.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.05.2023

Seit April 2019 ist er im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in Großbritannien inhaftiert, wo er auf die Entscheidung des Vereinigten Königreichs über seine von den Vereinigten Staaten von Amerika beantragte Auslieferung wartet.

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.07.2023

Ich wurde damals aus medizinischen Gründen vom Bundeswehrarzt ausgemustert.

Portrait von Zaklin Nastić
Antwort von Zaklin Nastić
BSW
• 14.07.2023

Die menschenrechtliche Lage in der Ukraine ist derzeit schwer einzuschätzen, neutrale Berichterstattung darüber gibt es seit Kriegsausbruch kaum noch.

Portrait von Iris Firmenich
Antwort von Iris Firmenich
CDU
• 07.03.2023

In der bisherigen familienpolitischen und familienrechtlichen Diskussion nimmt dieses Thema aktuell eher eine Außenseiterrolle ein. Das kann daran liegen, dass es dazu zu wenig verlässliche Zahlen gibt oder daran, dass die zugrunde liegende Trennung der Eltern meist ein hochemotionaler Prozess ist.

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