Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Arne Moritz
Antwort 25.03.2011 von Arne Moritz CDU

(...) auch mir ist die unbefriedigende Verkehrssituation in Solingen bekannt und ein Dorn im Auge. Wenn ich nicht mit der S-Bahn fahre, stehe ich selber oft genug im Bereich Landwehr im Stau. (...)

Portrait von Jan-Christoph Oetjen
Antwort 02.03.2011 von Jan-Christoph Oetjen FDP

(...) Dennoch ist es leider so, dass das Land nicht in der Lage ist der Kammer direkte Weisungen zu erteilen. Die Klosterkammer verwaltet lediglich vier selbstständige, historisch gewachsene öffentlich-rechtliche Stiftungen. Sie ist also für nicht dem Land gehörendes Vermögen zuständig , hat demnach eine - wenn auch indirekte - Eigentumsposition inne, in die nicht eingegriffen werden kann. (...)

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort 05.05.2011 von Eva Högl SPD

(...) Nach meinem Wissen sind keine Spenden seitens der Firma Hamberger an politische Parteien gezahlt worden. Dieses gilt zu mindestens für die SPD. (...)

Antwort 19.02.2011 von Martin Kolodzey FDP

(...) Ja, ich bin der Meinung, dass das Eidelstedt Center ausgebaut werden muss, um attraktiver zu werden, mehr Kaufkraft anzuziehen und dem zunehmenden Leerstand an Geschäften entgegen zu wirken. (...)