Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jürgen J. • 09.05.2017
Antwort von Daniel Dick
FDP
• 10.05.2017

(...) Bekenntnis-Grundschulen Die Freien Demokraten stehen für die Sicherung eines vielfältigen Schulangebots, um für Eltern Wahlmöglichkeiten zu ermöglichen. Zu einem vielfältigen Schulangebot zählen neben Schulformen auch unterschiedliche Schularten und Trägerschaften. (...)

Portrait von Ina Spanier-Oppermann
Antwort von Ina Spanier-Oppermann
SPD
• 12.05.2017

(...) Abgesehen von der Schaffung dringend benötigter Stellplätze bringt die Ausbaumaßnahme eine deutliche Verbesserung des Lärmschutzes sowie eine Erneuerung der Entwässerungsanlagen mit sich. Auf der Westseite sorgen zum Beispiel im Bereich Meerbusch-Bösinghoven und Krefeld-Oppum neue Lärmschutzwände mit bis zu 7,5 Metern Höhe für die Einhaltung der Grenzwerte. (...)

Antwort von Gunnar Witzmann
AfD
• 11.05.2017

(...) NRW hat viele Probleme in der Infrastruktur und dabei ganz besonders in den Verkehrssystemen, die die Mobilität der Menschen zuverlässig und kostengünstig leisten sollen. (...)

Bild MdL Michael Hofmann
Antwort von Michael Hofmann
CSU
• 16.05.2017

(...) Um Ihnen allerdings konkret Auskunft geben zu können, bräuchte ich noch einige Daten. Die Höhe der Maut richtet sich prinzipiell nach drei Kriterien: Benzin oder Dieselfahrzeug, dem Hubraum und der Schadstoffnorm. Beim Durchrechnen der verschiedensten Kfz- Modelle habe ich auf Anhieb keinen Fall erkennen können, bei dem die Maut höher ist, als die Kfz-Steuer. (...)

Frage von Benjamin M. • 08.05.2017
Portrait von Frank Steffel
Antwort von Frank Steffel
CDU
• 22.05.2017

(...) Sie haben Recht, der Planfeststellungsbeschluss und die Baugenehmigung für den Flughafen BER stehen mit der Schließung des Flughafens Tegel in einer dinglichen und rechtlichen Abhängigkeit. (...)

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