Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen J. • 09.05.2017
Antwort von Daniel Dick FDP • 10.05.2017 (...) Bekenntnis-Grundschulen Die Freien Demokraten stehen für die Sicherung eines vielfältigen Schulangebots, um für Eltern Wahlmöglichkeiten zu ermöglichen. Zu einem vielfältigen Schulangebot zählen neben Schulformen auch unterschiedliche Schularten und Trägerschaften. (...)
Frage von Jürgen J. • 09.05.2017
Antwort ausstehend von Marc Blondin CDU Frage von Jürgen J. • 09.05.2017
Antwort von Ina Spanier-Oppermann SPD • 12.05.2017 (...) Abgesehen von der Schaffung dringend benötigter Stellplätze bringt die Ausbaumaßnahme eine deutliche Verbesserung des Lärmschutzes sowie eine Erneuerung der Entwässerungsanlagen mit sich. Auf der Westseite sorgen zum Beispiel im Bereich Meerbusch-Bösinghoven und Krefeld-Oppum neue Lärmschutzwände mit bis zu 7,5 Metern Höhe für die Einhaltung der Grenzwerte. (...)
Frage von Traugott K. • 09.05.2017
Antwort von Gunnar Witzmann AfD • 11.05.2017 (...) NRW hat viele Probleme in der Infrastruktur und dabei ganz besonders in den Verkehrssystemen, die die Mobilität der Menschen zuverlässig und kostengünstig leisten sollen. (...)
Frage von Martin S. • 08.05.2017
Antwort von Michael Hofmann CSU • 16.05.2017 (...) Um Ihnen allerdings konkret Auskunft geben zu können, bräuchte ich noch einige Daten. Die Höhe der Maut richtet sich prinzipiell nach drei Kriterien: Benzin oder Dieselfahrzeug, dem Hubraum und der Schadstoffnorm. Beim Durchrechnen der verschiedensten Kfz- Modelle habe ich auf Anhieb keinen Fall erkennen können, bei dem die Maut höher ist, als die Kfz-Steuer. (...)
Frage von Benjamin M. • 08.05.2017
Antwort von Frank Steffel CDU • 22.05.2017 (...) Sie haben Recht, der Planfeststellungsbeschluss und die Baugenehmigung für den Flughafen BER stehen mit der Schließung des Flughafens Tegel in einer dinglichen und rechtlichen Abhängigkeit. (...)