Fragen und Antworten
Eine anlasslose Chatkontrolle lehnen wir als CDU ab, weil sie Millionen rechtschaffender Bürgerinnen und Bürger unter Generalverdacht stellt, verschlüsselte Kommunikation faktisch aushebelt und tief in Grundrechte wie das Fernmeldegeheimnis und die informationelle Selbstbestimmung eingreift.
Es ist wichtig für Schülerinnen und Schüler, möglichst dem aktuellen Stand ihres Schuljahrgangs folgen zu können.
Daher kann ich nur hoffen, dass es ihm mittlerweile wieder besser geht und Sie Hilfe erfahren haben.
Das Thema ist im Landtag bei den Gesundheitspolitikern sehr wohl bekannt. Im Ausschussbereich Arbeit, Gesundheit und Soziales wurde und wird dieses Thema beraten und hoffentlich auch weitere Fortschritte bei der Hilfe für Betroffene bringen.
