Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eva von Angern
Antwort ausstehend von Eva von Angern Die Linke
Portrait von Michael Reul
Antwort ausstehend von Michael Reul CDU
Frage von Stefan K. • 06.08.2026
Chatkontrolle
Michael Efler
Antwort 07.08.2026 von Michael Efler Die Linke

Die Einführung der anlasslosen Chatkontrolle wäre ein tiefer Eingriff in die Grundrechte und wird daher von meiner Partei und auch von mir abgelehnt. Die Linke setzt sich im Bundestag gegen die Einführung einer solchen EU-Regelung ein und hat dafür einen Antrag gestellt, der von der Bundesregierung fordert, jede Schwächung von Verschlüsselung und das sogenannte Client-Side-Scanning eindeutig abzulehnen

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Bei der Pflegeversicherung gilt für mich: Sie muss dauerhaft finanziell stabil bleiben, aber Reformen dürfen nicht zulasten derjenigen gehen, die pflegen oder auf Leistungen angewiesen sind