Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Sträßer
Antwort 19.11.2021 von Martin Sträßer CDU

Vielen Dank für Ihre Frage. Bitte nehmen Sie diesbezüglich doch Kontakt mit mir unter martin.straesser@landtag.nrw.de auf.

 

Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 07.11.2021 von Marcus Optendrenk CDU

Sie haben sehr häufig auch erhebliche Grundrechtseingriffe zur Folge. Auch die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske ist ein solcher Eingriff. Jeder solche Eingriff muss verhältnismäßig sein, sonst ist er verfassungswidrig. Daher muss immer wieder neu geprüft werden, was man vorschreiben kann, was man nur dringend empfehlen kann etc.

Portrait von Ines Strehlau
Antwort ausstehend von Ines Strehlau BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Tobias von der Heide
Antwort 01.11.2021 von Tobias von der Heide CDU

Ich beantworte grundsätzlich keine Anfragen über halbkommerzielle Plattformen, wie diese.

Portrait von Grant Hendrik Tonne
Antwort ausstehend von Grant Hendrik Tonne SPD