Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Sträßer
Antwort von Martin Sträßer
CDU
• 19.11.2021

Vielen Dank für Ihre Frage. Bitte nehmen Sie diesbezüglich doch Kontakt mit mir unter martin.straesser@landtag.nrw.de auf.

 

Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort von Marcus Optendrenk
CDU
• 07.11.2021

Sie haben sehr häufig auch erhebliche Grundrechtseingriffe zur Folge. Auch die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske ist ein solcher Eingriff. Jeder solche Eingriff muss verhältnismäßig sein, sonst ist er verfassungswidrig. Daher muss immer wieder neu geprüft werden, was man vorschreiben kann, was man nur dringend empfehlen kann etc.

Portrait von Tobias von der Heide
Antwort von Tobias von der Heide
CDU
• 01.11.2021

Ich beantworte grundsätzlich keine Anfragen über halbkommerzielle Plattformen, wie diese.

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