Antwort 09.08.2021 von Gregor Berneiser dieBasis
Machtbegrenzung durch direkte Demokratie basierend auf Volksentscheiden, flankiert durch objektive und kritische Beleuchtung aller Argumente.
Machtbegrenzung durch direkte Demokratie basierend auf Volksentscheiden, flankiert durch objektive und kritische Beleuchtung aller Argumente.
Die SPD setzt sich seit langem für Volksentscheide auf Bundesebene ein und auch ich denke, dass plebiszitäre Elemente unsere Demokratie stärken können.
Zudem brauchen wir auch mehr Transparenz und strengere Regeln in der Parteienfinanzierung.
Wir Freie Demokraten setzen uns für die Stärkung der parlamentarischen Demokratie ein.
Aufgrund dieser grundlegenden Bedenken sehe ich das Thema Volksbegehren auf Bundesebene kritisch.
Selbstverständlich.