Antwort 23.04.2021 von Johannes Steiniger CDU
(...) Ihre Bedenken zu den in der EU zugelassenen Impfstoffen, welche auch in Deutschland verimpft werden, teile ich nicht (...)
(...) Ihre Bedenken zu den in der EU zugelassenen Impfstoffen, welche auch in Deutschland verimpft werden, teile ich nicht (...)
(...) die Zahl der betreibbaren Intensivbetten in Deutschland ist seit Anfang August leicht gesunken, doch es gibt keine Hinweise, dass sie "abgebaut" wurden. (...)
(...) war ich für eine rasche Verabschiedung der geplanten Änderungen am Infektionsschutzgesetz (...)
(...) über die Corona-Pandemie und die Maßnahmen zur Eindämmung derselben haben wir im Deutschen Bundestag oft und ausführlich debattiert (...)
(...) Es geht beim Bevölkerungsschutzgesetz aber grundsätzlich um die Überprüfung von Grundrechtseingriffen. Da ist das Bundesverfassungsgericht zuständig. (...)