Ich begrüße die Losung „My body, my choice“ als wichtigen Leitfaden für alle Belange, die die medizinische Versorgung von Frauen betrifft. Es stellt die Forderung auf, Entscheidungen für sich selbst treffen zu können. Allerdings ist eine Gleichsetzung dieses wichtigen frauenpolitischen Anliegens mit der derzeit diskutierten, allgemeinen Impfpflicht gegen die Varianten des Covid-19-Viruses nicht geboten.
Ihre angesprochenen Bedenken teile ich nicht, denn alle Impfstoffe haben umfassende und anforderungsreiche Prüfungen durchlaufen und sind durch die EMA (European Medicines Agency) freigegeben. Es handelt sich um sichere medizinische Produkte, die inzwischen milliardenfach genutzt und beobachtet wurden und damit besser erforscht sind als viele vergleichbare Stoffe.
Ich habe einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht zugestimmt, eine allgemeine Impfpflicht halte ich zum jetzigen Zeitpunkt nicht für verhältnismäßig.
Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.
Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.
Letztendlich wird der Deutsche Bundestag darüber entscheiden, ob eine allgemeine Impfpflicht kommen wird. Ich kann Ihnen versichern, dass jedes Mitglied des Parlaments die Entscheidung darüber nach sorgfältiger Abwägung und keinesfalls leichtfertig fällen wird.