Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort 22.05.2024 von Jan-Marco Luczak CDU

Das Gedankengut der AfD und die Gründe für leider viel zu viele Menschen, diese Partei zu wählen, wären mit einem Verbot ja auch nicht verschwunden.

Antwort ausstehend von Cornelia von Loga CDU
Portrait von Hans-Peter Behrens
Antwort 17.01.2024 von Hans-Peter Behrens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Insbesondere die correctiv-Recherchen zeigen, dass diese Entwicklungen extrem besorgniserregend sind. Es handelt sich dabei – wie so oft kaschiert von Begrifflichkeiten, die den Anschein der Harmlosigkeit geben sollen – um rassistische und menschenverachtende Pläne.

Portrait von Daniela Kluckert
Antwort 17.01.2024 von Daniela Kluckert FDP

Ein solches Verbot hat juristisch extrem hohe Hürden. Den Triumph der AfD im Falle eines Scheiterns sollten wir ihr auf keinen Fall gönnen.