Antwort 23.09.2021 von Ulrike Fröhlich dieBasis
Für die Kommunalwahl waren wir zu spät, weil sich der Kreisverband Wiesbaden dieBasis erst am 15. März 2021 gründete. Bei der nächsten sind wir dabei :-)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.09.2021 von Matern von Marschall CDU
Das Grundgesetz lässt dem Bundesgesetzgeber wenige Möglichkeiten, Pflichtaufgaben der Kommunen festzuschreiben
Antwort 15.09.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir setzen uns dafür ein, dass § 13 b des Baugesetzbuches nicht über das Jahr 2022 hinaus verlängert wird.
Antwort 13.09.2021 von Christian Lindner FDP
Die BDS-Bewegung tut genau dies: Sie hat sich zum Ziel gesetzt, nicht direkt erkennbaren, israelbezogenen Antisemitismus salonfähig machen. Daraus resultiert ein gesellschaftlichen Klima, das letztendlich zu schändlichen Anschlägen, wie auf die Synagoge in Halle, führen kann.
Antwort 10.09.2021 von Carsten Preuß Die Linke
Doch noch bestehen Lücken in der Aufbereitungstechnik, bei den notwendigen Messungen sowie bei der Beobachtung und Überwachung der Wasserqualität.
Antwort ausstehend von Jan Metzler CDU